Auf dieser Seite nehme ich mein Recht auf freie Meinungsäußerung besonders war.
Die Volksvertreter beschließen Gesetze. Gerichte erklären einen Teil dieser Gesetze für rechts- oder verfassungswidrig. Die Volksvertreter sind offensichtlich unfähig, neue Gesetze oder Gesetzesänderungen im bestehenden rechtlichen Rahmen zu erlassen.
Die Volksvertreter sind demokratisch gewählt. Der Begriff "demokratisch" (oder "Demokratie") bedarf im Einzelfall der Bedeutungsfestlegung. Ich bin aber überzeugt, daß die Volksvertreter im Ganzen die Bevölkerung repräsentieren.
Gesunder Menschenverstand oder gar Logik scheinen bei der Entstehung der Gesetze nur eine sehr untergeordnete Rolle zu spielen. Sobald es meine Zeit zuläßt, werde ich hier einige Beispiele bringen.
Was erwarte ich von einem Gesetz?
Die Ein-Familien-Häuser auf winzigen Grundstücken, wo um das Haus herum gerade der laut Baugesetzen geforderte Abstand ist, sind kranke Verschwendung. Sie bieten auch so gut wie keine Abschirmung gegen unliebsame Nachbarn.
Mehr-Familien-Häuser sind viel effektiver, vor allem hinsichtlich der Nutzung der auf der Erde nur begrenzt vorhandenen Fläche. Auf dem Platz von 8 winzigen Grundstücken mit Ein-Familien-H kann ein passables Haus für 8 gebaut werden, und drum herum bleibt noch viel Platz für etwas Natur, Spiel und Sport, was auch immer.
Autor: Harun Scheutzow
Last change: 2011-11-23